Vorsorgeauftrag

Vorsorgeauftrag oder Vertretungsrecht bei getrennt lebenden Eheleuten

Es kann jeden treffen, unabhängig vom Alter: Beispielsweise aufgrund eines Unfalls oder einer Krankheit kann eine Person urteilsunfähig werden. Dann muss jemand anderer alle notwendigen Entscheidungen treffen. Für viele Menschen ist es schwer vorstellbar, dass gegebenenfalls eine fremde Person als Beistand bestellt wird, um zukünftig alle Entscheidungen für sie zu regeln.

Das neue Erwachsenenschutzgesetz greift diese Sorgen auf. Es stärkt die Rechte von Ehepartnern für den Fall, dass einer von beiden urteilsunfähig wird un dlegt ein grundsätzliches Vertretungsrecht für Eheleute fest. Es schafft aber auch die Möglichkeit, mit einem Vorsorgeauftrag zu regeln, wer im Falle der Urteilsunfähigkeit die Vertretung übernehmen soll, so dass kein Beistand benötigt wird.

"Gilt das Vertretungsrecht auch bei getrennt lebenden Eheleuten?" So lautete eine Frage, die kürzlich im Anschluss an den Vortrag "Vorsorge im Alter", gestellt wurde. Was denken Sie? Die Antwort auf diese Frage findet sich im ZGB:

Wer als Ehegatte, eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner mit einer Person, die urteilsunfähig wird, einen gemeinsamen Haushalt führt oder ihr regelmässig und persönlich Beistand leistet, hat von Gesetzes wegen ein Vertretungsrecht, wenn weder ein Vorsorgeauftrag noch eine enstprechende Beistandschaft besteht (vgl. ZGB Art. 378). Das Vertretungsrecht gilt für Eheleute so lange, wie sie im selben Haushalt leben oder der anderen Person persönlichen Beistand leisten. Das bedeutet, auch bei einem Heimaufenthalt sind die Eheleute vertretungsberechtigt, solange diese sich um die Ehefrau oder den Ehemann kümmern. Entscheidend ist, dass die Beziehung gelebt wird.

Bei Eheleuten, die zerstritten sind und getrennt leben, besteht dieses Vertretungsrecht nicht mehr.

Wissenslücken in der Bevölkerung
Viele gesetzliche Regelungen, aber auch alltägliche Fragestellungen, beschäftigen ältere Menschen und tragen zu deren Verunsicherung bei. Die Sozialarbeitenden von Pro Senectute Thurgau erleben das täglich in Beratungsgesprächen. Es zeigen sich immer wieder Wissenslücken bei der älteren Bevölkerung und ihren Angehörigen.